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21. Oktober 2017

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Kommentar

Wahlkultur 2017 – Vergleich der kulturpolitischen Programme

© Uwe Schlick/ pixelio.de

Unsere Reihe „Wahlkultur“ stellte in den vergangenen Wochen die Programme der derzeit größten deutschen Parteien vor und untersuchte sie auf jene Aspekte, die für die Kulturpolitik der nächsten Jahre von Bedeutung sein werden. In diesem finalen Beitrag vergleichen wir nun die Antworten der einzelnen Parteien hinsichtlich der aktuellen Herausforderungen im Kulturbereich.

 I. Rang und Einordnung von Kulturpolitik im Parteiprogramm

Obwohl alle Parteien der Kultur und damit verbunden auch der Kulturpolitik eine wichtige Rolle zusprechen, wird dem Thema innerhalb fast aller Wahlprogramme nur sehr wenig Platz eingeräumt. Mit sechs Seiten Umfang widmet die SPD sich den kulturpolitischen Forderungen noch am ausführlichsten. Dabei sprechen sich alle Partien für kulturelle Freiheit und den Wert von Kultur für Demokratie, Austausch und Lebensqualität aus. Nur die AfD stellt den Schutz der deutschen Leitkultur in den Mittelpunkt.

II. Besonders betonte Inhalte des kulturpolitischen Programms

Hinsichtlich der besonders betonten Inhalte lassen sich zahlreiche Gemeinsamkeiten zwischen den Parteien feststellen. Neben dem Schutz des deutschen Kulturerbes und der Stärkung der Kultur- und Kreativwirtschaft betrifft dies vor allem die gesellschaftlichen Aspekte von Kulturpolitik. Deswegen werde diese im nächsten Abschnitt aufgeführt und hier nur die individuellen Schwerpunkte der einzelnen Parteien.

III. Kulturpolitik und gesellschaftliche Kontexte

Alle Parteien außer der AfD wollen kulturelle Bildung und Teilhabe fördern und die Aufarbeitung der deutschen Diktaturen voranbringen. Die AfD möchte stattdessen den Fokus stärker auf die positiven Aspekte der deutschen Geschichte und die deutsche Identität lenken.

IV.  Gestaltung des Verhältnisses zwischen Bund, Ländern und Gemeinden

V. Ziele für den wachsenden Stellenwert der Kultur- und Kreativwirtschaft im Wirtschaftsspektrum

VI. Strukturveränderungen im Kulturbereich

VII. Zukunft der Digitalisierung im Bereich der Vermittlung und neuer Arbeitsmodelle

VIII. Europäische Kulturpolitik und –förderung

Fazit

Fast alle Parteien greifen in ihrem Wahlprogramm Aspekte auf, die den Kulturbetrieb aktuell beschäftigen. Die Ausnahme stellen dabei die Pläne und Forderungen der AfD dar. Hierbei liegen die kulturpolitischen Ziele fast ausschließlich im Schutz und Erhalt des kulturellen Erbes und der deutschen Identität. Dabei fordert die Partei eine deutliche Abgrenzung von anderen Kulturen, auch im europäischen Rahmen, und spricht sich klar gegen Multikulturalismus und interkulturellen Dialog aus.  

Erwartungsgemäß sind die kulturpolitischen Ideen und Pläne eng verknüpft mit den Grundgedanken und Idealen der jeweiligen Partei. So sind für SPD, die Grünen und die Linke vor allem die uneingeschränkte kulturelle Teilhabe und Bildung besonders wichtig. Hinzu kommen Forderungen zur Verbesserung der sozialen Absicherung und fairer Vergütung Kulturschaffender. Um Ausbau und Förderung geht es bei Union und FDP vor allem hinsichtlich der wirtschaftlichen Aspekte des Kulturbereichs und der Kultur- und Kreativwirtschaft. Zudem legt die FDP im ökonomischen und liberalen Kontext einen besonderen Fokus auf die bildungspolitischen Chancen von Kultur. Ähnlich wie die Grünen, die Linke und die SPD plant sie außerdem flexiblere Arbeitsmodelle, allerdings mit einem Hauptfokus auf einen gesteigerten Wettbewerb auf dem – ohnehin schon schwierigen – Arbeitsmarkt Kultur.

Die Digitalisierung betreffend haben nur die Linke und die FDP herausstechende Pläne. Die Linke fordert hierbei eine gesamtstaatliche Digitalisierungsstrategie. Die FDP plant hingegen, die Möglichkeiten der Digitalisierung leichter für Weiterbildungen und Kompetenzentwicklung auch im Kulturbereich nutzen zu können. Gleiches gilt für die Idee, Kultureinrichtungen unabhängiger und auch nach innen partizipativer zu gestalten.

Nun sind Sie an der Reihe: Geben Sie Ihre Stimme der Partei, deren Ziele für die Arbeitsbedingungen und die Potenziale des Kulturbetriebs am meisten mit Ihren Vorstellungen übereinstimmen!

Wahlkultur-Beiträge im Überblick

 

Julia Jakob und Kristin Oswald
18.09.2017, Julia Jakob
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