Der Staat als Stifter - Stiftungen als 'public-private partnerships' im Kulturbereich

Wenn der Staat Stiftungen gründet, ist Skepsis angebracht. Häufig entstehen dabei zwitterhafte Rechtsgebilde ohne eigenes Vermögen, das ihre Autonomie sicher könnte. Sie bleiben auf laufende Zuwendungen angewiesen. Ob ihre Selbständigkeit gewahrt bleibt, liegt im Ermessen der Politik.

Dennoch wählen Bund, Länder und Kommunen immer häufiger die Stiftungsform zur Verselbstständigung von Einrichtungen, vor allem im Kulturbereich. Zuweilen kommt es dabei zu einer echten Entstaatlichung, zuweilen verbindet aber auch nur die Bezeichnung "Stiftung" die so geschaffenen Institutionen mit ihren von Privatleuten errichteten Pendants.

In diesem Band gibt Michael Kilian, Professor für Öffentliches Recht an der Martin-Luther-Universität Halle-Wittenberg, einen Überblick über die Stiftungen des Bundes und analysiert die bestehenden Modelle aus juristischer Sicht. Auf dieser Grundlage macht er Vorschläge für eine Reform der Gesetzgebung des Bundes, um dem Phänomen Stiftung zukünftig besser Rechnung zu tragen.

Ergänzt wird Kilians Gutachten durch die Dokumentation zweier Vorträge auf einem Colloquium der Expertenkommission zur Reform des Stiftungs- und Gemeinnützigkeitsrechts von Klaus Vogel, Direktor des Deutschen Hygiene-Museums in Dresden, und Enrico Bellezza, Notar in Mailand.