Keine weitere Amtszeit

Kulturstaatsminister Bernd Neumann

Anlässlich der Konstituierung des 18. Deutschen Bundestages und der geschäftsfürenden Fortsetzung der Aufgaben als Kulturstaatsminister erklärte Bernd Neumann, dass er das Amt für die neue Legislaturperiode niederlegen werde, sobald ein Koalitionsvertrag geschlossen und ein Nachfolger gefunden ist.
In den letzten beiden Legislaturperioden habe ich als Staatsminister für Kultur und Medien an der Spitze des BKM die kultur- und medienpolitischen Aufgaben des Bundes geleitet und mitgeprägt. In diesem Zeitraum hat die Kulturpolitik des Bundes stark an Gewicht und Stimme gewonnen.
Für eine weitere Amtszeit als Staatsminister für Kultur und Medien stehe ich in der neuen Bundesregierung nicht mehr zur Verfügung, da ich mich neuen Aufgaben widmen werde. Bereits unmittelbar nach der Wahl zum Deutschen Bundestag habe ich Bundeskanzlerin Angela Merkel darüber unterrichtet.

Der kulturelle Reichtum unseres Landes ist einzigartig in der Welt - ihn zu erhalten und weiterzuentwickeln sowie neues kreatives Schaffen zu ermöglichen, lohnen jede Kraftanstrengung. Ich bin überzeugt, dass es uns in den jetzt anstehenden Koalitionsverhandlungen gelingen wird, die entsprechenden Weichen für eine weiterhin erfolgreiche Kultur- und Medienpolitik zu stellen.
 
In den derzeitigen Koalitionsgesprächen wurden die Details zu den Schwerpunkten der Kulturpolitik in der nächsten Legislaturperiode noch nicht geklärt und veröffentlicht. Interessant bezüglich des Amtes des Kulturstaatsministers werden insbesondere die Fragen nach der Aufhebung des Kooperationsverbotes zwischen Bund, Ländern und Gemeinden für die Bereiche Kultur und Bildung sein. Wir werden in Anknüpfung an unser Themenspecial Wahlkultur zeitnah nach Abschluss des Koalitionsvertrages davon berichten.
 

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