Das Recht der Musik

Musikrechtskenntnisse sind ein hohes Gut; das weiß spätestens dann jeder, wenn es bei einem Auftritt, mit einem Label oder gar mit dem Finanzamt einmal grundlegende Probleme gegeben hat. Deutschsprachige Ratgeber zu diesem Themenkomplex basierten in der Regel aber bisher auf dem deutschen Musikrecht, das in dieser kompakten Form gar nicht existiert, sondern aus einer Vielzahl einzelner Gesetze, Paragraphen und Verordnungen herausgearbeitet werden muss. Genau so ergeht es auch Österreichern, die sich mit dieser Thematik intensiv auseinandersetzen wollen oder müssen. Diesem Umstand ist es zu verdanken, dass Mathis Fister, Assistenzprofessor am Institut für Europarecht und Internationales Recht an der Wirtschaftsuniversiät Wien, in kompakter Form die Publikation Das Recht der Musik, basierend auf österreichischen Verordnungen und Gesetzen, als Gesamtdarstellung des musikrelevanten Rechtsrahmens publiziert hat. Und so begibt sich Fister auf eine spannende Reise durch den Paragraphendschungel beginnend mit den verfassungsrechtlichen Rahmenbedingungen in Österreich, um darzulegen, ob im föderalistischen System Bund und/oder Länder für gewisse Gesetze und Rechtsgrundlagen verantwortlich sind. Schön ist, dass Fister in der gesamten Publikation immer wieder aktuelle Fälle und Urteile anführt, um die gegenwärtige Gesetzeslage am konkreten Beispiel direkt zu erläutern. Damit gibt er auch dem interessierten Laien einen guten Anhaltspunkt, wie komplex und facettenreich der Rechtsbereich gerade für den Gegenstand Musik ist.

 

Überaus umfassend geht Fister schließlich auf das österreichische Urheberrecht dem deutschen sehr ähnlich ein, das für viele rechtliche Aspekte die Grundlage bildet. Sehr detailliert und anschaulich erläutert er die relevantesten Paragraphen in Bezug auf das Werk und den Urheber, erklärt die Nutzungsrechte, auch die Beschränkungen der Verwertungsrechte, um abschließend auch die verwandten Schutzrechte (Leistungsschutzrechte, z.B. bei einem Auftritt) im Detail begreiflich zu machen. Für alle, die sich mit Musik ökonomisch auseinandersetzen, ist das Urheberrecht noch immer der zentrale Bestandteil, regelt es doch das Recht am Werk und damit das Recht auf eine angemessene Vergütung. Einzig auf die vorhandenen Probleme, die sich durch das derzeitig gültige Urheberrecht in Bezug auf Digitalisierung und Co. ergeben, geht Fister in dieser Gesamtdarstellung noch nicht ein, sondern bleibt beim derzeit aktuellen Stand der Gesetzeslage.

 

Ein Künstler/Urheber hat jedoch nicht nur ein automatisches, nicht veräußerbares Urheber- sowie diverse Leistungsschutzrechte, auch sein Persönlichkeitsrecht ist ein hohes, schützenswertes Gut. Fister erläutert daher neben dem Namensschutz und dem Bildnisschutz auch den Ruf- und Ehrenschutz und garniert dies durch zwei wirklich interessante Fälle.

 

Bekanntlich sind Musiker nicht nur freiberuflich/selbständig tätig, sondern u.a. im Orchester auch festangestellt. Daher nimmt das Arbeitsrecht einen weiteren Schwerpunkt in der Publikation ein, wobei Fister zunächst zwischen Arbeitsvertrag, Dienstvertrag und Werkvertrag unterscheidet. Interessant ist dieses Kapitel für alle, die beispielsweise bei einer Kulturinstitution beschäftigt sind und können hier ihre Rechte aber auch Pflichten im Detail nachlesen. Passend zum Arbeitsrecht wird auch das Thema Sozialversicherung gestreift, sowohl für festangestellte als auch für freie Musiker, die ab einem bestimmten Einkommen in der Kranken- und Pensionsversicherung pflichtversichert sind. Und wer als Künstler regelmäßig arbeitet und dabei Einkommen erzielt, muss egal in welchem Land wir uns befinden Steuern zahlen, weshalb Fister sich auch dieser Thematik, der sich zahlreiche in künstlerischen Berufen Tätige gerne verschließen, nähert und die wichtigsten Steuerarten für Musiker anschaulich darlegt.

 

Da Musiker in der Regel auch im internationalen Kontext agieren, führt Fister deren Rechte sowohl innerhalb der Europäischen Union als auch in sogenannten Drittstaaten aus. Zudem erläutert er das Gewerberecht und geht auf die Ausbildungssituation im Musikland Österreich ein, um sich abschließend dem Aspekt Veranstaltungen sowie dem Vertragsrecht zu widmen. Zwei Beispielverträge, ein Gesellschaftsvertrag über die Errichtung einer Gesellschaft bürgerlichen Rechts sowie ein Engagementvertrag runden diese Publikation ab.

 

Interessant gelöst ist, dass jedes Kapitel mit der Anführung der jeweils relevanten Literatur beginnt. Schon hier kann sich jeder, nach Themen geordnet, einen ersten Überblick über die wichtigsten Publikationen machen, ein abschließendes Literaturverzeichnis fehlt dementsprechend konsequenterweise.

 

Die Publikation "Das Recht der Musik" richtet sich zum einen natürlich an Juristen, die sich dem speziellen Gebiet Musik- und Urheberrecht in kompakter Form nähern wollen, aber auch an Musikschaffende jeglicher Couleur, die mit dieser Gesamtdarstellung einen kompakten und trotz juristischer Sprache verständlichen Leitfaden in Händen halten, um etwaige Probleme und Unsicherheiten bei den zentralen Themen wie Urheberrecht, Steuern, Veranstaltungen etc. begegnen zu können.