Swoboda bei Diskussion "Za wos a Leitkultur": Kultur kann bei Integration helfen

Der Begriff Leitkultur werde oft als Kampfbegriff verwendet, was Swoboda ablehnt. Leitkultur nicht als Dominierung anderer Kulturen, sondern als Orientierungskultur verstanden, sei aber durchaus sinnvoll. Kultur sei ja nichts Fixes, sondern ein "fließendes Element des gesellschaftlichen Zusammenlebens", so der Vizepräsident der sozialdemokratischen Fraktion im Europäischen Parlament.

"Aus sozialdemokratischer Sicht sind europäische Werte etwas, was wir nicht verlieren wollen", so Swoboda. Als Beispiel nannte er die "Gleichbehandlung von Mann und Frau, die in den meisten Ländern zwar Gesetz ist, aber in der Praxis oft nicht umgesetzt wird". Ein weiterer wichtiger Wert sei die Trennung von Staat und Religion: "Religiöse Gebote dürfen niemandem aufgezwungen werden", bekräftigte Swoboda. Toleranz spiele ebenfalls eine große Rolle im europäischen Einigungsprozess und auch die Bedeutung der Sprache für Integration sei nicht von der Hand zu weisen. Keinen Platz in der europäischen "Leitkultur" habe die Todesstrafe - dies sei auch immer wesentliches Element in EU-Beitrittsverhandlungen.

Verstöße gegen die "Leitkultur" sieht Swoboda nicht von Migranten anderer Kulturkreise, sondern von Staats wegen, etwa bei der eingeschränkten Pressefreiheit in Ungarn.

In Europa gebe es zwei zusammenhängende Probleme: die Integration und den Trend, dass rechtspopulistische Kräfte zunehmen. Fragen der Integration seien nicht wegzuschieben, das würde nur den Rechtspopulisten in die Hände spielen, betonte Swoboda. Der SPÖ-EU-Abgeordnete befürworte aus diesem Grund auch die Ganztagsschule, um Schüler aus verschiedenen Kulturkreisen nicht mittags wieder in ihre jeweiligen Milieus zu entlassen, sondern sie gemeinsam kulturelle Werte erfahren zu lassen.

Bei der gut besuchten Podiumsdiskussion sprachen auch die Schriftstellerin Barbara Frischmuth, der Literat Franz Schuh und Olaf Schwencke, Präsident der deutschen Vereinigung der europäischen Kulturstiftung. Josef Kirchberger, Präsident der Österreichischen Gesellschaft für Kulturpolitik, moderierte die Veranstaltung.