Die kleine Kammer stockt den Kulturkredit auf

Der Ständerat hat die Kulturbotschaft für die Jahre 2012-2015 behandelt. Er will in den nächsten vier Jahren knapp 39 Millionen Franken mehr für die Kultur ausgeben als der Bundesrat beantragt hatte. Die zusätzlichen Mittel will er für Heimatschutz, Denkmalpflege und die Filmförderung einsetzen.

Die Kulturbotschaft ist ein Novum in der Schweizer Kulturpolitik. Bislang hat das Parlament die Kulturausgaben immer im Rahmen der alljährlichen Budgetdebatte behandelt. Nun entscheidet das Parlament zum ersten Mal über die gesamte Kulturpolitik des Bundes. Als Vollzugsmassnahme des im Dezember 2009 vom Parlament verabschiedeten Kulturförderungsgesetz hat der Bundesrat im Februar 2011 zum ersten Mal eine Kulturbotschaft zu Handen des Parlaments verabschiedet. Darin steckt er die strategische Ausrichtung und den Finanzierungsrahmen der Kulturpolitik des Bundes für die Jahre 2012-2015 ab.

Nachdem die Kulturbotschaft in der ständerätlichen Kommission für Wissenschaft, Bildung und Kultur vorberaten wurde, hat die kleine Kammer die Vorlage am 15. Juni 2011 behandelt. Dabei zeigte sie sich etwas grosszügiger als der Bundesrat. So folgte der Ständerat seiner Kulturkommission, die das Kulturbudget um 50,6 Millionen erhöhen wollte, zum Teil und stockte den Kulturkredit gegenüber dem vom Bundesrat beantragten Kredit um rund 39 Millionen auf . Neben dem Mehrbetrag von 8,6 Millionen Franken, der mit dem Hinweis auf einen Aufgabentransfer vom Bundesamt für Kultur zu Pro Helvetia begründet und gesprochen wurde, erhöhte der Ständerat nicht ganz unbestritten den Rahmenkredit für die Filmförderung um 10 Millionen Franken. Breitere Zustimmung fand die Erhöhung für Heimatschutz und Denkmalpflege. Angesichts gestiegener Aufgaben und Anforderungen billigte die kleine Kammer diesem Sektor 20 Millionen Franken mehr zu. Hart hingegen zeigte sich der Ständerat gegenüber dem Antrag seiner Kommission, im Interesse der Literaturförderung die Fördermittel des Bundesamts für Kultur um 12 Millionen aufzustocken und bewilligte lediglich den vom Bundesrat hierfür beantragten Kredit.

Insgesamt 678,5 Millionen Franken ist dem Ständerat die Kultur nach dieser ersten Runde wert. Der Ball wird nun dem Nationalrat weitergegeben. Er wird sich im Herbst mit der Kulturbotschaft befassen.

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